SPD Ebern Kommunalpolitischer Stammtisch - Heubacher Kreuzung
Ebern Eine Ampel an der Heubacher Kreuzung ist für die SPD-Stadtratskandidaten bestenfalls die zweitbeste Lösung. Sie wollen einen Kreisel und sehen sich dabei im Einklang mit vielen Bürgern. Denn die würden ebenfalls mehrheitlich einen Kreisverkehr an dieser Stelle wollen, ist sich beispielsweise Stadträtin Irene Jungnickl sicher.
Kandidaten und amtierende Stadträte treffen sich derzeit wöchentlich am Freitagabend zum kommunalpolitischen Stammtisch. Beim jüngsten Termin standen die Themen der Stadtratssitzung am Donnerstag zur Debatte und damit auch der Antrag der CSU, an der Heubacher Kreuzung eine Ampelanlage zu errichten. Die sei „ein Wahlgeschenk“, befand Stadtrat Werner Freibott: Zugesagt vom zuständigen Staatssekretär im Innenministerium, der jetzt, kurz vor der Kommunalwahl, zu einem CSU-Termin nach Ebern gekommen sei. „Der wohnt doch bei Gerolzhofen, fast in der Nachbarschaft. Den hätte man längst herholen können!“
Dabei ist die Heubacher Kreuzung seit langem Dauerbrenner, und es gab etliche Vorstöße von Stadtratsmitgliedern, die unbefriedigende Situation zu ändern. Verkehrsreferent Harald Pascher (FDP) mache sich seit Jahren für einen Kreisverkehr stark, sagte Jürgen Hennemann, Vorsitzender der SPD-Fraktion und Bürgermeisterkandidat. „Wir werden da auch nicht locker lassen!“ Beim EBN-Kennzeichen hätten sich die überparteiliche Zusammenarbeit und die Hartnäckigkeit schließlich auch ausgezahlt. Werner Freibott wies darauf hin, dass Verkehrskreisel auf Bundesstraßen keine Seltenheit mehr seien. Sie würden einen besseren Verkehrfluss gewährleisten als Ampeln. „Eine Ampellösung ist nur die zweitbeste Lösung“, sagte Uwe Holzwath aus Heubach. Gabi Pfeufer wunderte sich, dass gleich „die Maximallösung“ gewollt sei: „Eine Ampel ist doch teurer als ein Verkehrskreisel? Oder fordert man die Ampel, um sich auf einen Verkehrskreisel runterhandeln zu lassen?“, fragte sie ironisch.
Was die Runde außerdem befremdlich fand: Schon im November hatte die Junge Liste einen Antrag eingereicht, eine Online-Petition für einen Verkehrskreisel einzurichten. Dieser Antrag stehe jetzt erst im Stadtrat zur Debatte, erläuterte Hennemann – zusammen mit dem Antrag der CSU-Fraktion, sich für eine Ampellösung einzusetzen. Der CSU-Antrag werde von der Verwaltung zur Annahme empfohlen, der auf Online-Petition soll abgelehnt werden. Die SPD-Fraktion werde den Beschlussvorschlag der Verwaltung nicht mittragen und stattdessen weiter einen Kreisel fordern sowie eine Unterschriftensammlung befürworten. „Die Ampellösung wird nicht abgelehnt, aber nur als zweitbeste Lösung gesehen“, fasste Hennemann zusammen. Außerdem schade es nichts, die Meinung der Bürger per Online-Petition einzuholen, meinte Stadtrat Werner Riegel.
Wenn es um den Kreisverkehr an der Gymnasiumstraße geht, den die CSU nun ebenfalls beantragt hat, dürfte die Zustimmung der SPD sicher sein. Das habe Verkehrsreferent Harald Pascher ebenfalls schon lange vorgeschlagen und sei auch von der SPD-Fraktion befürwortet, erläuterte Hennemann. Für Walter Ullrich stellte sich angesichts dessen die Frage, warum die CSU erst jetzt, nach dem Besuch des Staatssekretärs, in die Gänge komme. „Aber besser spät als nie!“, frotzelte Ullrich. Jetzt seien auch Fördermittel in Aussicht gestellt, erläuterte Hennemann. „Nur die Vorgehensweise der Verantwortlichen bleibt schon fragwürdig: Anregungen, die nicht aus der CSU kommen, werden nicht mal wahrgenommen.“
Ein weiteres Thema der Stadtratssitzung ist die Erhöhung des Kommunalzuschusses für die Eberner VHS, die vom Kreis vorgeschlagen ist. Das trage die SPD-Fraktion mit, erklärte Stadträtin Irene Jungnickl. Es sei richtig, die gute Arbeit der VHS finanziell auf eine sichere Basis zu stellen. Kritik an der langen Tagesordnung der Stadtratssitzung hatten vor allem die SPD-Frauen. „Wie kann man am „Weiberfasching“ eine Sitzung halten und dann noch mit dieser Riesentagesordnung?“, fragt Stadträtin Ulrike Zettelmeier, die schon im Vorjahr den Sitzungszeitpunkt monierte. Frau wolle ja auch noch etwas Fasching feiern, ergänzte Brunhilde Giegold. Weit ist der Weg zur Party nicht: Eine steigt am Donnerstag im Rathaus.
Abschließend befasste sich die Runde mit den Ideenkarten, die die Eberner SPD im Wahlkampf verteilt hat. Neben der Forderung nach einem Heubacher Kreisel wird auf den Karten immer wieder das Verkehrskonzept in der Altstadt angesprochen. Die Tempo-30-Zone werde gutgeheißen, aber „Rechts vor Links“ bereite Probleme, erläuterte Johanna Eckert, die die Ideenkarten ausgewertet hat. Die vorfahrtsberechtigten Straßen seien schlecht einseh- und erkennbar, meinte auch Jürgen Hennemann, der eine Überprüfung und vor allem eine bessere Kennzeichnung der „Rechts vor Links“-Regelung am Marktplatz angehen will. „Es reicht nicht, Schilder aufzustellen, hier muss noch was an der Gestaltung der Straßen gemacht werden, damit es funktioniert, oder auch wieder etwas zurückgenommen werden.“
Es seien sehr viele gute und auch umsetzbare Vorschläge gekommen, die die SPD in der nächsten Wahlperiode im Stadtrat aufgreifen wolle, versprach Brunhilde Giegold. Veröffentlicht sind die Ideen im Internet (www.ebern-diskutiert.de) und im Schaufester des Anwesens Gröhling in der Neubrückentorstraße bei Gröhling (ehemals Frisörladen).
Die SPD will weiterhin mit den Bürgern ins Gespräch kommen: Der Infostand „AnsprechBar“ wird am Freitag, 28. Februar, 17 Uhr, in der Kernstadt (Ort wird noch bekannt gegeben) aufgebaut und am Samstag, 1. März, 11 Uhr auf dem Marktplatz. Die weiteren Samstag-Termine: 13 Uhr Mannlehen, 14.30 Uhr Sölln und 16 Uhr Losbergsiedlung, Nikolaus-Fey-Straße am Spielplatz bei Jürgen Hennemann. Der nächste Komm-Stammtisch (nach „Komm – Ebern ist, was wir draus machen“) tagt am Freitag, 28. Februar, ab 19 Uhr in „Kaisers Kneipe“ in Unterpreppach.