Programmkonferenz in Nürnberg
Wir hatten eine großartige Programmkonferenz am Samstag in Berlin. Das Thema Europa ist so wichtig wie nie. Es wurde einmal mehr deutlich, dass wir eine quicklebendige Partei sind. Rund 600 Genossinnen und Genossen waren da und haben Ideen diskutiert für unser Wahlprogramm.
Anders als andere haben wir den Mut und die Kraft für ein neues, ein besseres Europa. Das schaffen wir nicht durch Klein-Klein, sondern nur durch einen sozialdemokratischen Aufbruch für ganz Europa.
Sigmar hat darauf hingewiesen, dass wir jetzt die Chance nutzen müssen für ein Europa der Menschen, nicht der Konzerne. Wir brauchen Investitionen in gute Arbeit und in moderne Netze. Martin hat in seiner Rede die Bedeutung von gegenseitigem Respekt voreinander betont und klar gemacht, wie wichtig die Würde jedes einzelnen Menschen ist.
Frank-Walter hat uns berichtet, wie die Welt uns wahrnimmt und Michael Müller hat als Gastgeber in Berlin eindrucksvoll beschrieben, welche Bedeutung Weltoffenheit für eine moderne, erfolgreiche Gesellschaft hat.
Die Themen Weltoffenheit, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration werden wir am kommenden Samstag vertiefen. Auf unserer dritten Programmkonferenz in Nürnberg. Es sind die Rechtspopulisten, die in ganz Europa – und eben auch in Deutschland – die Gesellschaften spalten wollen. Die Hass und Hetze verbreiten. Die zurück wollen in einen miefigen Nationalismus und in Kleinstaaterei. Es ist unser Job, sie zu stoppen. Die Konservativen können das nicht.
Und darum war es auch so wichtig, dass wir für den nächsten Bundeshaushalt deutlich mehr Geld für den sozialen Zusammenhalt durchgesetzt haben. Am Mittwoch geht der Gesetzentwurf ins Kabinett: rund fünf Milliarden Euro zusätzlich für mehr günstige Wohnungen, für Kinderbetreuung, Integration und Arbeitsförderung.
Was wir noch tun müssen für eine moderne, weltoffene Gesellschaft, für Zusammenhalt und Integration diskutieren wir am Samstag in Nürnberg. Sei dabei und melde Dich jetzt hier an. Gerne kannst Du auch Freunde, Bekannte, Kolleginnen und Kollegen mitbringen. Und am 17. September geht es in Hamburg dann um das Thema „Familie".
Katarina Barley
PS: Eindrücke von unserer Europa-Konferenz in Berlin gibt es übrigens auf spd.de – unter anderem die Reden von Sigmar, Martin, Frank-Walter und Michael im Video.