Erfolgreich mit „Versöhnen statt Spalten“
SPD Hofheim beim traditionellen Fischessen in Eichelsdorf
Das konnte und wollte Konrad Spiegel, der Ortsvereinsvorsitzende der SPD in Hofheim so nicht stehen lassen. „Der Herr Vogel braucht eine Antwort. Kurz und klar: So nicht!“ Am traditionellen Aschermittwochs-Treffen der SPD in Eichelsdorf stand Konrad Spiegel auf, um das zu sagen, was in der vollbesetzten Gaststätte „Zu den Haßbergen“ die meisten wohl dachten und erwarteten.
„Manche von denen, die den Herrn Vogel von der CSU in den Landtag gewählt haben, werden sich die Augen gerieben haben.“ Denn was man über die Landtagsrede lesen konnte, sei nicht wirklich ein Gebet gewesen, auch keine Büttenrede. Der Abgeordnete verlas eine religiös verkleidete Beleidigung derer, die nicht seiner Meinung sind. Seine ehemaligen Lehrer aus Ebern haben ihm wegen seines Auftritts im Landtag einen Brief geschrieben und sie bringen es auf den Punkt: „Du setzt demokratische Parteien und den Bund Naturschutz … mit Gefahren für Leib und Leben durch Feuer und Wasser gleich, sogar mit Schmutz.“
Und der Bund Naturschutz der Haßberge erinnert an eine Kundgebung, deren Mitinitiator Herr Vogel war und der es zugelassen habe, dass symbolhaft und verächtlich Menschenpuppen aufgehängt worden seien. Jetzt hätte dieser Abgeordnete die Chance gehabt, sich zu entschuldigen. „Nein“, schreibt er verquast, eine Entschuldigung sehe er, so wörtlich, „nicht für veranlasst.“
„So müssen wir denn bis zur nächsten Wahl diesen Herrn ertragen, der spaltet statt zusammenführt.“ Vielleicht besinnt er sich dennoch – so Spiegels schwache Hoffnung - und tritt endlich energisch ein für einen gerechten Finanzausgleich in Bayern zwischen den finanzstarken Ballungsräumen und unserer strukturschwachen Region.
„Wir Sozialdemokraten“, so Spiegel, „halten es mit dem großen Bundespräsidenten Johannes Rau, dessen Lebensregel hieß: >Versöhnen statt Spalten<. Das ist es, was wir in dieser unruhigen Zeit brauchen, das ist es auch, was wir in und für unsere Region brauchen.“
Und welche Erfolge das bringt, zeige die Bilanz der Bundesregierung, in der Union und Sozialdemokraten zu Ergebnissen kommen, Ergebnisse, die allen nützen.
**Nur eine handvoll wichtiger Ergebnisse des vergangenen Jahres zählt Konrad Spiegel auf:++
Erstens, da ist der Mindestlohn, der Tausenden von Menschen im Haßbergkreis zu einem gerechteren Lohn und einem besseren Leben verhilft.
Zweitens: Wer einen nahen Angehörigen pflegt, der hat mit dem neuen Pflegezeitgesetz einen Rechtsanspruch auf zehn freie Arbeitstage im Jahr. Auch haben die Angehörigen einen Rechtsanspruch darauf, ihre Arbeitszeit deutlich zu reduzieren, ohne dies individuell mit dem Arbeitgeber aushandeln zu müssen.
Drittens: Mit dem neuen 1. Pflegestärkungsgesetz erhalten Pflegebedürftige, Demenzkranke und pflegende Angehörige deutlich bessere Leistungen.**
Viertens: Der Druck auf Steuerhinterzieher wird erhöht. Die Selbstanzeige wirkt nur noch dann komplett strafbefreiend, wenn die Summe der hinterzogenen Steuern 25.000 Euro nicht übersteigt.
Und fünftens: Von vielen jungen Erwachsenen mit ausländischen Eltern ist ein schlimmer Entscheidungsdruck gewichen. Diejenigen, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind, müssen sich nicht mehr zwischen der deutschen Staatsbürgerschaft und der Staatsangehörigkeit ihrer Eltern entscheiden.
Deutlich sei bei all den Entscheidungen die Handschrift der SPD zu erkennen. „Unser Deutschland kommt voran. Wie seit über 150 Jahren setzen sich Sozialdemokraten“, so Konrad Spiegel weiter, „setzen wir uns ein, das Leben der Menschen besser zu machen.“