Weihnachts-Geldsegen aus dem Schutzschirm des SPD Bundesfinanzmisters Olaf Scholz für die Gemeindekassen
Nach Mitteilung unseres hiesigen SPD Landtagsabgeordneten Volkmar Halbleib bekommt die Gemeinde Sand a.Main aus dem Programm der Bundesregierung für den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen 374.647 Euro.
Vor dem Hintergrund der massiven Folgewirkungen der Corona-Pandemie für die Kommunen hat die SPD Bundestagesfraktion zusammen mit dem SPD Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen Kommunalen Solidarpakt 2020 durchgesetzt. Dadurch wird den Kommunen für das Jahr 2020 die Hälfte der Gewerbesteuerausfälle erstattet. Zur Übernahme der anderen Hälfte mussten sich die Länder verpflichten.
Auch die anderen Gemeinden und Städte des Landkreis HAS profitieren von der Idee das kommunalen Schutzschirmes der Bundes-SPD. Insgesamt werden so über 10 Millionen Euro an die Kommunen im Landkreis ausbezahlt. Zuschüsse ohne einen Berater zu beschäftigen oder ein Förderprogramm erstellen oder erfinden zu müssen!
Gut so!
