Bild: Jürgen Hennemann
Haßfurt. Die Menschheit muss lernen, verantwortungsvoller mit dem Planeten umzugehen. Das ist keine Option, sondern ein Muss, eine zweite Erde steht nicht zur Verfügung. Unter diesem Motto stand die Diskussion der SPD-Kreisvorstandschaft Haßberge in der Gaststätte am Freizeitzentrum Haßfurt, zum Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen“. Stellvertretende Kreisvorsitzende Paul Hümmer stellte die Hintergründe und Zielsetzungen des Volksbegehrens vor. Die Kreis SPD’ler fassten den Beschluss das Volksbegehren, dass am Donnerstag, den 31. Januar, in den Rathäuser anläuft aktiv, zu unterstützen. Die Bürgermeister Helmut Dietz, Jürgen Hennemann und Bezirksrat Bernhard Ruß teilten mit, als Erstunterzeichner für das Volksbegehren werben zu wollen.
Kreisrat Paul Hümmer, Sand erläuterte dem Gremium um was es beim Volksbegehren geht. Im Zeitraum zwischen 1989 und 2016 gab es einen Rückgang von bis zu 80 Prozent an Fluginsekten. Das ist eine katastrophale Entwicklung – auch und besonders für uns Menschen. Bienen, Hummeln, Schmetterlinge und andere Insekten haben eine elementare Bedeutung für unsere Wild- und Nutzpflanzen, für den Bestand der Vögel in Bayern und natürlich auch für die Lebensmittelproduktion. Daher packt nun ein sehr breites Bündnis, auch die SPD, in Bayern an, um mit dem „Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“ das bayerische Naturschutzgesetz so zu ändern, dass unsere heimischen Arten wie Wildbienen, Schmetterlinge und Vögel auch in Zukunft überleben können, so Paul Hümmer.
In der Diskussion machte Teilnehmer deutlich, ohne einen Wandel in der Agrarpolitik, der industriellen Landwirtschaft, wird es keinen Fortschritt im Artenschutz zum Wohl der Umwelt und letztlich auch im Gesundheitsinteresse der Menschen geben. Es werden mehr Naturschutzflächen wie Blühstreifen und Hecken, geschützte Gewässerrandstreifen in der Landwirtschaft gebraucht. Der Umbruch von bisherigen Dauergrünland auch im Maintal muss aufhören. Wir brauchen mehr Bio und weniger Gifte in der Landwirtschaft. Kritisiert wurde von der SPD-Kreisvorstandschaft, dass bislang die CSU und die Freien Wähler ein Glyphosat Verbot verhindert haben.
Kreisvorsitzender Wolfgang Brühl, Eltmann und Bürgermeister Helmut Dietz, Untermerzbach, gingen auf die Historie der Volksentscheide in Bayern ein. Volksentscheide sind in der bayerischen Verfassung festgeschrieben und geregelt. Diese bayerische Verfassung wurde im Wesentlichen vom SPD – Politiker Wilhelm Hoegner, dem ersten Ministerpräsident Bayerns nach 1945, geschrieben und geprägt. Seit 1945 gab es 20 Volksbegehren (so zum Beispiel zum Nichtraucherschutz, Abschaffung von Studiengebühren, Kostenfreiheit der Eltern für den Schulweg, Rundfunkfreiheit, um nur einige zu nennen) in der die Bürgerinnen und Bürger als Gesetzgeber gewirkt haben. Stellvertretende Vorsitzende Caroline Petersen, Haßfurt, erinnere die Anwesenden im Sitzungsverlauf daran, dass vor fast genau 70 Jahren der Bayerische Landtag der Einführung des Grundgesetzes zustimmte – gegen die Stimmen der der CSU.
Nun sind wir alle gefragt: Jetzt geht’s ins Rathaus. Ins Rathaus um das Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen unterzeichnen, so die Aufforderung vom Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Bürgermeister Jürgen Hennemann und Bürgermeister Helmut Dietz.