Neue SPD-Anfrage: Bayerisches Schwimmbadsterben hält an
Fraktionschef Rinderspacher: „Staatsregierung lässt Kommunen im Stich“
Lehnt die CSU im Landtag mit der Stimme von MdL Vogel weiterhin ein Sönderförderprogramm für Schwimmbäder ab, wie es Kathi Petersen mit der SPD fodert, trägt die CSU die Verantwortung für die Schließung des Hallenbades in Zeil.
Das Schwimmbadsterben in Bayern hält unvermindert an. Das geht aus einer erneuten parlamentarischen Anfrage von SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher hervor Anfrage Schwimmbäder 2018 (PDF, 1,04 MB). Demnach wurden in Bayern seit 2016 insgesamt 18 weitere öffentliche Schwimmbäder geschlossen.
Gegenüber Rinderspachers letzter parlamentarischer Anfrage vom August 2016 hat sich die Situation in Bayern nochmals dramatisch zugespitzt. So hat sich die Zahl der dringend sanierungsbedürftigen Schwimmbäder von 299 auf 446 deutlich erhöht (von insgesamt 863 Schwimmbädern). Damit ist jedes zweite Schwimmbad im Freistaat sanierungsbedürftig. 55 Schwimmbädern droht die Schließung.
Rinderspacher ist an dem für die betroffenen Kommunen wichtigen Thema seit Jahren dran. Im Jahr 2017 hat er bayernweit ein knappes Dutzend von der Schließung bedrohte Schwimmbäder besucht und stets die gleiche Erfahrung gemacht: Der Freistaat weigert sich, die Kommunen bei notwendigen Sanierungen zu unterstützen, die diese häufig nicht aus eigener Finanzkraft stemmen können.
"Im Freistaat wurden in den vergangenen fünfzehn Jahren knapp 80 öffentliche Schwimmbäder dichtgemacht. Das ist schlecht für die Regionen und die Kinder und Jugendlichen", betont Rinderspacher. Alleine seit 2014 wurden bayernweit 38 Schwimmbäder geschlossen.
Rinderspacher fordert einen staatlichen Sonderfonds in Höhe von mindestens 30-50 Millionen Euro: „Die Regierung darf die Kommunen nicht im Stich lassen.“ In den vergangenen Jahren hatte die CSU-Mehrheit entsprechende SPD-Anträge stets abgelehnt.
Viele Kommunen seien nicht mehr in der Lage, die anfallenden Sanierungen durchzuführen und die laufenden Betriebskosten für ihre Bäder zu bezahlen, erklärt Rinderspacher: "So können die bayerischen Schulen den Schwimmunterricht nicht mehr im notwendigen Umfang durchführen. Schwimmkurse sind aber wichtig, um Badeunfälle zu verhindern." Die staatliche Förderung sollte in Härtefällen bis zu 100 Prozent betragen, sofern die Kommunen keine Eigenmittel aufbringen können. Die Staatsregierung hat bislang lediglich angekündigt, bis zum Doppelhaushalt 2019/2020 Möglichkeiten für eine Schweimmbadförderung zu prüfen.
Laut Studien des DLRG (Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft) kann bereits jedes zweite 10-jährige Kind nicht schwimmen. Ein Grund dafür sei, dass immer weniger Kinder und Jugendlichen das Schwimmen im Sportunterricht erlernen.
Wie in den Vorjahren ertranken im Jahr 2017 im Bundesländervergleich die meisten Menschen abermals in Bayern (86). Baden-Württemberg (38) folgt nach Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen mit jeweils 55 Badetoten.