Jürgen Hennemann beim traditionellen Fischessen der SPD Hofheim
„Die Heimat und Europa stärken“: Kein Null-Tarif für Multi-Konzerne zulasten der Bürger
Das ist die Lieblingsaufgabe von Konrad Spiegel: Alle Feinschmecker in Hofheim und Umgebung zum Fischessen nach Eichelsdorf einzuladen, bei dem mittlerweile auch die Vegetarier verwöhnt werden. In diesem Jahr hatte er auch einen Überraschungsgast dabei: Den 1. Bürgermeister der Stadt Ebern und Chef der SPD Rhön-Haßberge. „Wir lassen uns Europa nicht miesmachen“, stellte Hennemann klar. „Die Europäische Union hat uns 70 Jahre lang den Frieden gesichert und Frieden wollen wir weiterhin. Die Europäische Union hat uns Deutschen einen riesigen Binnenmarkt gesichert und das bedeutet Arbeitsplätze für uns und unsere Kinder. Europa hat die Grenzen abgebaut und erlaubt uns Deutschen eine nie gekannte Freizügigkeit. Das alles“, so der Sozialdemokrat, „lassen wir uns nicht nehmen, schon gar nicht von denen, die vorgeben, deutsche Interessen zu vertreten. Denn in Wirklichkeit spalten die Rechtsextremen, die AfD, unser Land und Europa. Wer mit Halbwahrheiten Gefühle aufpeitschen will, der will Tatsachen vernebeln. Diese Spalter arbeiten jenen Mächten in die Hände, gegen die wir uns als Europäer nur gemeinsam behaupten können – nur als geeintes Europa können wir ein gewichtiges Wort in der Welt mitreden.
Zur Herzenssache wird Europa vollends nur dann, wenn es in den europäischen Staaten gerecht zugeht, wenn die Großkonzerne genauso zum gemeinsamen Wirtschaftshaushalt beitragen müssen wie die kleineren Unternehmen und die Arbeitnehmer. Bei der Europawahl im Mai erwarten wir gerade von allen, die sonst keine mächtigen Interessensvertretern haben, dass sie uns, die SPD, unterstützen. Nur so lassen sich die Wünsche und Anliegen der Millionen Arbeiter und Angestellten, der kleinen und mittleren Betriebe verwirklichen.“
Der Jungen Liste sei es mit Unterstützung der CSU gelungen eine funktionierende und umweltfreundliche Entsorgung der Wertstoffe über die Wertstoffhöfe zu kippen, führte Konrad Spiegel aus, so sähen das nicht wenige Bürger. Es seien einseitige Behauptungen, wie beispielsweise ‚die Älteren hätten keine Chance zum Wertstoffhof zu kommen‘, die die öffentliche Meinung beeinflusste, aber auch Aussagen, wie z.B. ‚Die Wertstoffhöfe bleiben bestehen‘ – Tatsache ist, dass Personal abgebaut wird und die Öffnungszeiten verkürzt werden; oder: ‚Die Gelbe Tonne ist kostenlos‘ – Tatsache ist, das Gebührenerhöhungen nicht ausgeschlossen werden können, weil die bisherigen Zuwendungen der Firma ‚DSD Deutschland‘ für die kreiseigenen Wertstoffhöfe wegfallen argumentierte Konrad Spiegel.
In der lebhaften Diskussion wurde offensichtlich, dass die Mehrheit der Anwesenden die Entsorgung über die Wertstoffhöfe bevorzugt. „Wir haben im Kreistag vergeblich gefordert, dass – wie 1980 – die Bevölkerung gefragt wird, welche Lösung sie will. Bei dem Bürgerentscheid hätte die Mehrheit der Bürger entscheiden können, welches System zukünftig für die Wertstoffsammlung gelten soll. Auch dieser Vorschlag wurde von der CSU/JL-Mehrheit abgelehnt. Es wurde eine seit 1980 bewährte Lösung beseitigt, die damals durch eine Volksentscheid in Bayern eingeführt wurde. Müllvermeidung und Wiederverwertung statt Verbrennung, erklärte Hennemann. Es sei jetzt aber vom Kreistag entschieden, dass die gelbe Tonne ab 2020 eingeführt werde. „Sollte sich aufgrund neuer gesetzlicher Regelungen Ansatzpunkte ergeben die Diskussion nochmals aufzunehmen, werden wir das gerne tun“, so Hennemann.
Auf die Unterstützung der Bürger zählt Jürgen Hennemann, wenn es um die konkreten Belange dabei im Kreis geht. Der richtige Weg wäre mit den Bürgerinnen und Bürgern nach neuen Lösungen zu suchen. „Das beginnt bei der Vermeidung von Verpackungsmüll in den Geschäften bis hin zur Stärkung der Dorfgemeinschaften, etwa durch die Organisation von Lieferdiensten, die Bestellungen an einem zentralen Treffpunkt im Dorf abliefern, wo die Verpackungen gleich wieder mitgegeben werden können. Wir Sozialdemokraten“, so Jürgen Hennemann, „sind dabei, gemeinsam intelligente und bezahlbare Lösungen zu erarbeiten, um auch in Zukunft das Leben auf dem Land lebenswert zu erhalten.“
Unter dem Beifall der Anwesenden bedankte sich Konrad Spiegel für diese sachliche und wegweisende Analyse des Ebener Bürgermeisters.