„Inhalte entscheiden“
Die Jusos Rhön-Haßberge diskutierten über den Koalitionsvertrag
Haßfurt Die Jusos trafen sich im Bistro Bassanese. Im Vordergrund stand die Diskussion um den Koalitionsvertrag.
„Wir bleiben beim Nein zur GroKo“, lautet das Credo der Jusos Rhön-Haßberge. Sowohl Grundsätzliches als auch die Inhalte des Vertrags sprechen für die Jusos gegen die Fortführung der Koalition aus Union und SPD.
„Unser Land braucht zwei klar unterscheidbare Volksparteien, die sich in Regierung und Opposition gegenüberstehen“, erläutert der Vorsitzende Felix Schwarz. „Die Groko ist eine Koalition ohne Visionen und nachhaltiger Strategie. Die Tatsache, dass wir so große Probleme bei der Regierungsbildung haben, zeigt, dass Grokos die politischen Ränder stärken und zu Instabilität führen“.
Jannis Seufert ist sich sicher: „Eine Minderheitsregierung wäre die bessere Alternative, weil der Bundestag dadurch endlich wieder zum Mittelpunkt der Entscheidungsfindung werden kann“.
Die Jusos nehmen sich vor, jedes Detail des Koalitionsvertrags zu prüfen, um eine möglichst sachliche und inhaltsreiche Diskussion zu fördern. „Personaldebatten interessieren uns nicht. Wir müssen über Inhalte reden“, forderte die stellvertretende Vorsitzende Caro Petersen.
Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung, die Mindestauszubildendenvergütung, die Bafög-Reform und das Ziel der Angleichung der Steuer-und Sozialgesetzgebung auf europäischer Ebene sind Verhandlungsergebnisse, die die Jusos als echte Erfolge einschätzen.
Dennoch ist laut Felix Schwarz Vorsicht geboten: „Es wurde schon vieles in den Koalitionsvertrag geschrieben, was später nicht umgesetzt wurde. Durch Dobrindts Äußerungen und Schmidts Verhalten zum Thema Glyphosat ist meiner Meinung nach jede Vertrauensbasis zerstört. Mit so einer unverlässlichen CSU kann man nicht vernünftig regieren“.
Simone Süßmann ist mit der Einigung in der Gesundheitspolitik unzufrieden: „Ich verstehe nicht, wie aus der Forderung nach einer Bürgerversicherung eine bloße Kommission zur Diskussion über das Thema werden konnte“.
„Eine auf 1,5 Jahre beschränkte sachgrundlose Befristung ist immer noch befristet und ungerecht“, erklärt Xaver Klein.
Ein Stammtisch zum Koalitionsvertrag soll die Auseinandersetzung mit den Inhalten nochmals befeuern, gerade um den vielen Neueintritten in den letzten zwei Wochen Orientierung zu geben.
Im Anschluss an die Diskussion wurde ein Rückblick auf die Aktionen in 2017 gezogen: Besonders wurden die Stammtische und der Bundestagswahlkampf hervorgehoben. „Das Format der Stammtische ist einfach, aber gut. In entspannter Atmosphäre über die großen und kleinen Fragen der Politik zu diskutieren, kam bei den Jusos gut an, vor allem weil sich regelmäßig viele Nicht-Mitglieder beteiligen.
Des Weiteren wurden die Delegierten für die Bezirkskonferenz der Jusos Unterfranken gewählt. Jannis Seufert wurde als stellvertretender Juso-Bezirksvorsitzender nominiert.
Darüber hinaus sind ein Juso-Brunchen und ein Bowling-Besuch geplant. Im Landtagswahlkampf 2018 soll der Fokus auf Haustürbesuche gesetzt werden.
Bildunterschrift:
Die Jusos diskutieren bei ihrer Sitzung: Von links: Jannis Seufert, stellvertretender Vorsitzender, Simone Süßmann, Caro Petersen, stellvertretende Vorsitzende, Felix Schwarz Vorsitzender und Xaver Klein.
Foto: Jusos Rhön-Haßberge