Gedanken zur GroKo
Von Wolfgang Brühl, SPD Kreisvorsitzender Haßberge
Erstaunlich wie nach einer gescheiterten „Jamaika“-Sondierung derzeit die Sprüche der CSU anmuten. Am Sonntag beginnen die offiziellen Sondierungen mit der Sozialdemokratie und spätestens da hätten sich die immer polternden CSU Granden der Vergangenheit gefragt: Ist es klug den ganz großen Hammer auszupacken, so wie es Dobrindt derzeit gemacht hat?
Linke Ideologien, sozialdemokratischer Etatismus seien vorbei und es wäre Zeit für eine bürgerliche Wende.
Dobrindt will die Große Koalition – aber nicht mit der SPD, die nur die Themen aus der alten sozialistischen Klamottenkiste zitieren kann, so seine Sicht der Dinge. Ob soziale Gerechtigkeit wie würdevoll in Rente gehen, eine tragfähige Krankenversicherung für jeden und Bekämpfung von Armut ob im Alter oder bei Kindern einem solchen Wortjargon gerecht werden bleibt jedem selbst überlassen. Der ohnehin unwillige Teil der SPD, der keine GroKo will dürfte nach dem jüngsten Wortgeschrei des Unionisten erst recht keine Lust mehr auf eine Zusammenarbeit haben.
Und da wären noch die rechten Tendenzen, die die Christsozialen gerne aufgreifen, Beweise dafür gibt es genug. Die Einladung eines Viktor Orban aus Ungarn, der gerne die Presse beschimpft oder mal generell sich nicht an der Flüchtlingsproblematik beteiligt indem er sich wie ein kleines Kind kategorisch weigert europaweit welche aufzunehmen. Solche Leute werden bei der CSU hofiert. Nebenbei werden dabei Obergrenzen, Nachzugverweigerung und Leistungseinschränkungen für Asylbewerber als Allheilmittel gegen die Unzufriedenheit der Menschen bei uns gepriesen.
Verstanden haben diese Protagonisten nicht, dass mit Negativwerbung noch lange nicht die eigenen Produkte salonfähig werden. Es sollten sich lieber Argumente überlegt werden, wie wir diejenigen im Land unterstützen, die Leistung bringen. Dazu zählen die vielen kleinen und mittleren Unternehmer genauso wie die Arbeitnehmer, aber auch die zahlreichen ehrenamtlich tätigen Menschen, die in vielen Bereich wertvolle Arbeit leisten zum Gelingen der Gesellschaft. Dies zu verstehen und zu fördern wäre Aufgabe der Politik, ebenso zu überlegen wie gehe ich mit der Situation um, Flüchtlinge ordentlich zu integrieren anstatt auszugrenzen.
Die Kommunalpolitik liefert dafür vorbildliche Musterbeispiele. Im Landkreis funktioniert eine Integration von Flüchtlingen nicht deshalb besser als vielerorts anders weil sich die Verantwortlichen ausdenken wie wir den Zuzug verhindern können und Leistungen kürzen können, sondern weil der Landkreis aus den vorgegebenen Tatsachen der Gesetzgebung das Beste macht. Herausragendes Beispiel wäre dabei die dezentrale Unterbringung und Verteilung in die 26 Kommunen des Landkreises, die zweifelsfrei die bessere Wahl ist anstatt riesige Zentren, die Konfliktpotential bieten. Viele ehrenamtliche Integrationshelfer sorgen zudem dafür, dass die Netzwerke funktionieren und eine unschätzbare Unterstützung vorhanden ist.
Schade nur dass die pragmatisch denkenden Lokalpolitiker aller Parteien unter solchen Poltermethoden wie jüngst von Dobrindt gebracht leiden. Eine erfolgreiche Politik ist notwendig, schwer zu glauben dass dies mit der Spitze einer CSU gelingen kann, die gescheiterte Gedanken aus einer anderen Ideologie aufgreift anstatt zu integrieren.
Eltmann, 05.01.2018
Wolfgang Brühl