„Ein Jahr NetzDG in der Praxis – Probleme und Aussichten“
Überschrift „Ein Jahr NetzDG in der Praxis – Probleme und Aussichten“ diskutiert die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) am 18.09.2018, 19.00 Uhr daher mit dem Facebook-Rebell und Würzburger Fachanwalt für IT-Recht Chan-Jo Jun
Vor gut einem Jahr schlugen beim Inkrafttreten des NetzDG die Wellen hoch. Von linker und rechter Seite wurde über die Medien massiv Kritik geäußert, die sich von „Zensur“ bis hin zu overblocking oder einer massiven Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Justizminister Maas erstreckte. Die düsteren Zerrbilder sind aber nicht eingetreten; nicht mal 1.000 Beschwerden gegen mangelhafte Löschung von Probleminhalten wurden bisher erhoben.
Dennoch gibt es Verbesserungsbedarf an dem Gesetz, etwa die Einführung eines Rechtsbehelfs. Unter der Überschrift „Ein Jahr NetzDG in der Praxis – Probleme und Aussichten“ diskutiert die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) am 18.09.2018, 19.00 Uhr daher mit dem Facebook-Rebell und Würzburger Fachanwalt für IT-Recht Chan-Jo Jun über die Auswirkungen des Gesetzes in der SPD Geschäftsstelle, Gerda-Laufer-Forum in der Semmelstraße 46 in 97070 Würzburg.
Gäste sind herzlich willkommen! Um vorherige Anmeldung wird höflich gebeten richter@anwaltskanzlei-wue.de. Im Anschluss finden die Neuwahlen des AsJ-Vorstandes statt.
Zur Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristen
In der ASJ sind Juristinnen und Juristen unterschiedlichster Fachrichtungen und Arbeitsgebiete, Studenten und Referendare organisiert. Ihr Augenmerk liegt vor allem auf den Bereichen der Rechtspolitik. In der ASJ sind überwiegend Parteimitglieder aktiv, aber auch der Partei Nahestehende werden aktiv mit eingebunden. Die ASJ versteht sich Facharbeitsgemeinschaft, die rechtspolitische Zielvorgaben formuliert und die rechtspolitische Arbeit der SPD aufmerksam begleitet und aktiv unterstützt.
Weitere Infos zur ASJ unter www.asj.spd.de/ oder www.asj.bayernspd.de
LG, Romy Lang, SPD Unterfranken, Vors. Bernd Rützel, MdB