Corona-Schutzschirm aufgespannt
SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar: Bundestag bringt Unterstützung für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege auf den Weg
Berlin/Bad Kissingen/Bad Neustadt/Haßfurt/Schweinfurt Der Bundestag hat heute den Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege beschlossen. Das teilt die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar mit. Das vom Bundestag verabschiedete Paket umfasst unter anderem rund zehn Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln und Entlastungen für Krankenhäusern und soll mithelfen auch die Kliniken im Wahlkreis in der Corona-Zeit zu unterstützen.
„Krankenhäuser, Ärzte und das Pflegepersonale tragen derzeit eine Hauptlast“, macht Sabine Dittmar mit Blick auf die am Mittwochnachmittag vom Bundestag beschlossenen Entscheidungen klar. „Sie können sich darauf verlassen, dass der Schutzschirm sie durch die Krise tragen wird.“
Bundesregierung und Parlament hätten im Kampf gegen das Coronavirus schnell und entschlossen gehandelt. Bis zu zehn Milliarden Euro umfasst allein der Schutzschirm für die Krankenhäuser.
„Geld, das gut und genau an der richtigen Stelle angelegt wird“, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Schließlich sorgen die Beschäftigten im Gesundheitsbereich mit ihrem unermüdlichen Einsatz dafür, die medizinische Versorgung auch unter den aktuell erschwerten Bedingungen aufrechtzuerhalten.
„Dafür kann man eigentlich gar nicht genug danke sagen. Was ihr leistet, ist außergewöhnlich“, lobt die Abgeordnete, die selbst ausgebildete Ärztin ist, die Beschäftigten in Medizin und Pflege. „Wir können nur versuchen, einen Rahmen zu schaffen, in dem das Arbeiten weitergehen und vielleicht ein wenig erleichtert werden kann.“
Auch und vor allem durch eine finanzielle Unterstützung für die oftmals wirtschaftlich nicht auf Rosen gebetteten Kliniken.
Mit dem heute im Eilverfahren verabschiedeten Gesetz sorgt der Bundestag dafür, dass den Krankenhäusern zusätzliche Mittel von 50 Euro je Patient für die Beschaffung von Schutzausrüstung zur Verfügung gestellt werden. Der Betrag kann bei Bedarf erhöht und die Regelung verlängert werden.
Außerdem erhalten sie für jedes zusätzliche Intensivbett mit Beatmungsgerät 50 000 Euro. Krankenhäuser, die Operationen verschieben, um Betten für Corona-Fälle frei zu machen, erhalten dafür einen finanziellen Ausgleich aus dem Bundeshaushalt. Damit die Krankenhäuser alles tun können, um die Pflegekräfte bei der Behandlung von Infektionsfällen zu unterstützen und zu entlasten, bekommen sie ebenfalls zusätzliche Mittel.
Auch Rehabilitationskliniken, von denen es im Wahlkreis einige gibt, können in der Krise bei der Versorgung von Corona-Fällen mithelfen und erhalten die notwendige Unterstützung. Für leerstehende Betten bekommen sie einen Ausgleich. Zudem gebe man Pflegeeinrichtungen die Sicherheit, durch die Epidemie bedingte finanzielle Mehrausgaben oder Mindereinnahmen über die Pflegeversicherung erstattet zu bekommen. Ärzten und Psychotherapeuten werden drohende Einnahmeausfälle ebenfalls erstattet, wenn ihre Patientenzahlen zurückgehen.
Aber auch über das rein Finanzielle hinaus hat der Bundestag wichtige Weichen gestellt. „Die Pflegekräfte entlasten wir von Begutachtungen, Qualitätsprüfungen und Beratungseinsätzen, um die Infektionsgefahr zu verringern“, führt Sabine Dittmar aus.
„Wir werden genau verfolgen, wie sich die Gesetze auswirken und werden bei Bedarf mit weiteren Maßnahmen nachsteuern“, macht die Gesundheitspolitikerin klar, dass die am Mittwoch beschlossenen Pakete noch einmal auf den Prüfstand kommen. Vor allem für Krankenhäuser der Maximalversorgung könnte zusätzliche Unterstützung nötig sein, um den Fortbestand auch über die Krise hinaus abzusichern.