Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) bei DEMO in Berlin vertreten

12. Oktober 2015

TTIP-Berlin

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Haßfurt/Berlin. Die stattliche Anzahl von insgesamt etwa 100 Kreisbürgerinnen und Kreisbürgern ist am vergangen Samstag dem Aufruf von einem breiten Bündnis von den Naturschutzverbänden, dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), Verbraucherverbänden und Kulturverbänden zur bundesweiten Demonstration für einen „FAIREN WELTHANDEL“ und einen Stopp der Verhandlungen zum Handelsabkommen TTIP gefolgt. Mit dabei waren auch die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) mit den Unterbezirksvorsitzenden Paul Hümmer und dem Kreisvorsitzenden Werner Strätz, Kirchlauter.

Es war ein saugutes Gefühl mit so vielen Menschen für eine gute Sache in der Hauptstadt zu sein, so die Beiden. Eine viertel Million Menschen waren am Samstag auf Berlins Straßen für einen fairen Welthandel und gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA unterwegs. Dies war die größte Kundgebung und DEMO seit 2003. Damals sind eine halbe Million Menschen gegen den Irak-Kreig auf die Straße gegangen und haben den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder in seinem Nein gegen den Krieg der Amis unterstützt, erinnert sich Paul Hümmer.

Die Teilnehmer fordern die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mit-gliedsstaaten auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Han-dels– und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das umfassende Wirt-schafts– und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren. Die Vorsitzende der SPD Grundwertekommission Gesine Schwan forderte auf der Kundgebung von der Regierung das Handelsabkommen mit Kanada (CETA) darf nicht in Kraft treten. Grundsätzlich geht es darum den Welthandel fairer zu gestalten und der globale Süden darf nicht außen vor bleiben. Dies findet die Unterstützung von Hümmer und Strätz. Sie sind überzeugt, ohne bessere, gerechtere Handelsbedingungen für die armen Länder wird man die Flüchtlingsprobleme nicht lösen können. Im Gegenteil wenn wir den Schwellenländern und den armen Ländern nicht Helfen deren Volkswirtschaften zu verbessern und bessere Chancen geben, werden die Flüchtlingsströme zu uns nach Europa nicht zurückgehen sondern eher noch steigen.

Mit den Freihandelsabkommen TTIP und Ceta sollen unterschiedliche Standards als sogenannte Hemmnisse beseitigt und zwischen den USA und der EU angeglichen wer¬den. Mit diesen Regulierungsbestrebungen wird tief in die unserer Gesellschaft und ihre künftige Entwicklung hineingewirkt. Vor allem die Konzerne diesseits und jenseits des Atlantiks streben dieses Freihandelsabkommen vehement an. Dass die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen geführt werden lässt nichts Gutes ahnen. Wenn nicht einmal unsere gewählten Abgeordneten das Recht hätten, die Verhandlungsunterlagen einzusehen. Dafür aber die Lobbyisten aus der Wirtschaft dann ist doch da was ober faul. Auch wer¬den die Gespräche unter immensem Zeitdruck vorangetrieben. Die Vorgehensweise verletzt unser Verständnis einer demokratischen Gesellschaft, so die beiden SPD Vertreter.

Alle Teilnehmer sehen als weitere Risiken des Freihandelsabkommens: Absenkung der europäischen Verbraucherschutz– und Gesundheitsstandards; Gefährdung der bäuerlichen, ökologischen Landwirtschaft; Öffnung für die Agro-Gentechnik; Abbau sozialer Standards sowie Absenkung von Klima– und Umweltschutzauflagen; neue Privatisierungswellen in Bereichen der Daseinsvorsorge; weitere Deregulierungen des Finanzsektors und vieles mehr. Die Daseinsvorsorge, wie der Gesundheitsbereich mit den Kreiskrankenhäusern und den Pflegeeinrichtungen gehört auch zum Aufgabenbereich des Landkreises. Kreisrat Paul Hümmer hofft, dass ein entsprechender Antrag gegen TTIP zum Schutz der Daseinsvorsorge im Kreistag eine Mehrheit findet.

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Etwa 100 Kreisbürgerinnen und Kreisbürgern sind am vergangenen Samstag den Aufruf von einem breiten Bündnis zur bundesweiten Demonstration für einen „FAIREN WELTHANDEL“ und einen Stopp der Verhandlungen zum Handelsabkommen TTIP gefolgt. Die breite Vielfalt gegen TTIP und Ceta wurde mit den 250.000 Teilnehmern beeindruckend unterstrichen. Mit dabei waren auch die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) mit dem Unterbezirksvorsitzenden Paul Hümmer und dem Kreisvorsitzenden Werner Strätz. Die gewaltige Beteiligung empfanden Hümmer und Strätz einen großen Tag für die Demokratie. Großes Lob zollen beide dem DGB der seine Logistik zur Unterstützung der Veranstaltung eingebracht hat.

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